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Die letzte ressortübergreifende Neukonzeption der Zivilen Verteidigung erfolgte im Jahr 1995 und war von der sicherheitspolitischen Entspannung nach Beendigung des Kalten Krieges geprägt. Bundeseigene Strukturen und Einrichtungen der Zivilen Verteidigung wurden vielfach abgebaut und durch die (Mit-)Nutzung der Katastrophenschutzressourcen der Länder ersetzt.

Infolge der Terroranschläge 2001 und des Sommerhochwassers 2002 einigten sich Bund und Länder in der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK) im Jahr 2002 auf eine „Neue Strategie zum Schutz der Bevölkerung“. Ziel war eine bessere Unterstützung der Länder durch den Bund bei der Vorbereitung auf (friedenszeitliche) Großschadenslagen und deren Bewältigung. Damit verschob sich der Fokus auf Bundesebene weg von der primären Aufgabe der Zivilen Verteidigung hin zur subsidiären Aufgabe der Amts- und Katastrophenhilfe nach Artikel 35 GG. Für eine Aktualisierung der konzeptionellen Grundlagen spezifisch für die Aufgaben der Zivilen Verteidigung wurde seinerzeit kein Bedarf gesehen.

In mehr als zehn Jahren hat sich das sicherheitspolitische Umfeld weiter verändert. Eine Fokussierung auf die Unterstützung der Länder erscheint nicht mehr ausreichend. Alle Aufgaben der Zivilen Verteidigung bedürfen im Rahmen einer verantwortungsvollen gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge zumindest einer aktuellen konzeptionellen Grundlage und planerischen Umsetzung.

Die „Konzeption Zivile Verteidigung“ (KZV) ist das konzeptionelle Basisdokument für die ressortabgestimmte Aufgabenerfüllung im Bereich der Zivilen Verteidigung und zivilen Notfallvorsorge des Bundes. Die Konzeption beschreibt Zusammenhänge und Prinzipien und macht Vorgaben für die künftige Ausgestaltung der einzelnen Fachaufgaben. In einer konsequenten Ableitung von unten nach oben bzw. vom Allgemeinen zum Besonderen bildet die KZV die Basis für die weiteren Arbeiten und Planungen in den Bundesressorts.

Sie gibt den Rahmen für notwendige Anpassungen an ein sich wandelndes Sicherheitsumfeld und die damit einhergehenden Anforderungen an die Zivile Verteidigung und Notfallvorsorge des Bundes vor. Fähigkeitsorientierte Vorgaben für Organisation und Ausstattung der Zivilen Verteidigung sollen eine Weiterentwicklung auf der Grundlage eines Soll-Ist-Abgleichs ermöglichen. Präzisierungen und Ergänzungen der Vorgaben dieser KZV erfolgen in weiteren konzeptionellen bzw. strategischen Dokumenten. Deshalb ist sie kurz und allgemein gefasst. Sie verzichtet auf Details und konkrete quantitative Festlegungen; diese bleiben den oben genannten ergänzenden und präzisierenden Dokumenten (Rahmen-, Spezial-, Fach- oder Fähigkeitskonzeptionen) vorbehalten.

Die KZV bildet den zivilen Gegenpart zur „Konzeption der Bundeswehr“ (KdB). Beide Dokumente gemeinsam sollen als Grundlage für eine Novelle der „Rahmenrichtlinien für die Gesamtverteidigung (RRGV)“ dienen.

Wetteraukreis

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